EVP Stadt Zürich

Limmat
Christliche Werte, menschliche Politik.

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Obere Bahnhofstrasse beim Bürkliplatz
Christliche Werte, menschliche Politik.

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Oberhalb von Albisrieden

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Am Zürichsee

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Central, erneuert August 2017

Die EVP zeigt Flagge!

Zürcher Fahne

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MS Limmat am Bürkliplatz

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Sonnenuntergang in der Badenerstrasse beim Albisriederplatz

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Zürichsee nach Sonnenuntergang mit Opernhaus und Vollmond

News EVP Stadt Zürich

Stadtspital Zürich: Risikobehaftet und träge statt glaubwürdig und agil

Die Mitte/EVP-Fraktion des Gemeinderates 2022-2026

Die Fraktion Die Mitte/EVP setzt sich für ein modernes Stadtspital als öffentlich-rechtliche Anstalt ein, welches agil auf die aktuellen Herausforderungen reagieren kann. Die unzeitgemässe und risikobehaftete Form als Dienstabteilung der Verwaltung mit einem alleinigen strategischen Entscheidungsträger lehnen wir ab.

Das schweizerische Gesundheitssystem hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt und an Komplexität gewonnen. Die verringerte stationäre Aufenthaltsdauer, ein erhöhter Kostendruck und globalisierungsbedingte Herausforderungen wie die Corona-Pandemie zeigen dies exemplarisch.

Dieser sich ständig ändernde Kontext erfordert die Möglichkeit, zeitnah strategische Stossrichtungen zu definieren. In der Folge zeigt sich, welche Option sich als zielführend herauskristallisiert und lässt professionelle Entscheidungen zu. Einem Spitalrat als strategisches Organ mit Mitgliedern, welche über einen breiten Leistungsausweis verfügen und einer operativ tätigen Direktion ist dies definitiv besser möglich, da sich auf beiden Seiten ausgewiesene Experten auf Augenhöhe begegnen. Der Gemeinderat hat als übergeordnetes Aufsichtsgremium die Möglichkeit und Verantwortung, den Handlungsrahmen des Spitalrats festzulegen und diesem den Leistungsauftrag des Stadtspitals ergänzende Aufträge zu erteilen, welche dann auch in der Rechnungslegung separat ausgewiesen werden.

Zu unserem Unverständnis setzt sich links-grün aber für eine Konservierung des Stadtspitals ein. Weiterhin soll es in Form einer kommunalen Dienstabteilung bestehen bleiben; als einziges Spital der Schweiz. Somit ist es rechtlich mit anderen Dienstabteilungen gleichgestellt. Eine Folge davon ist, dass Stadtrat Andreas Hauri als einziger die Gesamtverantwortung für das Stadtspital trägt. Man stelle sich ein Unternehmen mit 4300 Angestellten vor, dessen Verwaltungsrat einzig und allein aus dem Präsidium besteht. Das wäre fahrlässig und aufgrund des Klumpenrisikos in keiner anderen Rechtsform zulässig. Gleichwohl will links-grün den Status Quo beibehalten; unter Ausserachtlassung der Folgen für die Entwicklung des Stadtspitals. Die Direktion muss sich weiterhin im Korsett der Dienstabteilung bewegen und der Gemeinderat muss sich weiterhin mit Themen beschäftigen, welche Expertenwissen benötigt. Strategische Entscheidungen unter Risikoabwägung werden weiterhin von einer einzigen Person gefällt. Ein sinnvoller Ressourceneinsatz sieht anders aus.

Als öffentlich-rechtliche Anstalt hätte unser Stadtspital eine Rechtsform, welche zeitgemäss ist, austarierte Risikoentscheidungen zulässt und agil auf die sich stetig ändernden Herausforderungen des Gesundheitssystem eingehen kann. In einem komplexen System müssen wir einen angemessenen Entscheidungsfindungsprozess unter Berücksichtigung der Risiken sicherstellen. Bei der aktuellen Entscheidungsgewalt eines einzigen Stadtrates ist dies nicht gegeben. Es braucht einen Wandel und genau dafür setzt sich die Fraktion Die Mitte/EVP ein; für ein stark aufgestelltes Stadtspital!

2024 von Redaktor Stadt Zuerich

Abstimmungsparolen für den 3. März 24 und Protest gegen Bewilligung einer Palästinademo am Holocaustgedenktag

Der Vorstand der EVP der Stadt Zürich hat in seiner Sitzung vom 29. Januar 2024 die Nein-Parole zur Abstimmung über die Volksinitiative "Mythen Park" gefasst. Die EVP bevorzugt das Konzept des Stadtrats für die Neugestaltung des Parks am Seeufer entlang des Mythen-Quais. Es bringt eine rasche Aufwertung dieses beliebten und stark frequentierten Erholungsraums an bester Lage im Stadtzentrum, während die Umsetzung der Volksinitiative Mythen Park zu Mehrverkehr in Wohnquartieren führen oder eine Tunnellösung mit hohem Energieverbrauch und enormen Kosten verlangen würde.

Nein sagt die EVP Stadt Zürich auch zur Volksinitiative "Keine goldenen Fallschirme für abtretende Behördenmitglieder", aber Ja sagt sie zum Gegenvorschlag des Stadtrats und des Gemeinderats. Die EVP ist überzeugt, dass Behördenmitglieder bei einem "Absturz" wegen Nichtwiederwahl zwar keinen goldenen, aber doch einen Fallschirm brauchen, um gegen die Unwägbarkeiten der politischen Entwicklungen abgesichert zu sein. Der Gegenvorschlag, der ihnen die gleichen Sicherheiten bietet wie dem städtischen Personal, überzeugt. Die Parole der EVP Stadt Zürich lautet deshalb: Initiative: Nein. Gegenvorschlag: Ja. Stichentscheid: Gegenvorschlag.

Sodann hat die EVP der Stadt Zürich mit Empörung zur Kenntnis genommen, dass die Stadt ausgerechnet für den 27. Januar, den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, eine Bewilligung für eine Palästina-Demonstration erteilt hat, deren vordergründiger Anlass die Israelische Reaktion auf die Abschlachtung jüdischer Zivilisten durch die Terroristentruppe der Hamas aus Gaza am 7. Oktober 2023 war. Der Überfall der Hamas auf Israel hat mit letzter Deutlichkeit gezeigt, dass ihr Ziel nicht ein friedliches Zusammenleben mit Israel ist, sondern die Vernichtung dieses Staates und die Vernichtung oder Vertreibung seiner jüdischen Bevölkerung. Wer Israel das Recht abspricht, sich dagegen mit allen verhältnismässigen und völkerrechtlich legitimen Mitteln zur Wehr zu setzen, legitimiert den Terror. Es mag Unwissen der Verantwortlichen der Stadt gewesen sein, dass diese Demo ausgerechnet für den 27. Januar bewilligt worden ist. Aber das vermag nichts daran zu ändern, dass diese Bewilligung für diesen Tag als Respektlosigkeit gegenüber allen Opfern brutalster Gewalt und als Zeichen von Geschichtsvergessenheit zu werten ist.

2024 von Redaktor Stadt Zuerich

Chlaushöck

Chlaushöck der Stadtpartei in Hirzenbach

Präsident Ernst Danner als Gastgeber, Samichlaus als Spezialgast, Heinz Gisler am Klavier, Claudia Rabelbauer als Vorleserin

2023 von Redaktor Stadt Zuerich

Termine EVP Stadt Zürich

Aktuell sind keine Termine vorhanden.

News EVP Kanton Zürich

Kantonsrats-News: Darum ging es heute...

Regelmässig informieren wir über die Kantonsratssitzung und die Haltung der EVP zu den einzelnen Geschäften.

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2024 von Redaktor Kt. ZH News

Kantonsrats-News: Chancengerechtigkeit für alle

Die EVP unterstützt eine Stellungnahme, die eine gesetzliche Grundlage für ein Programm schaffen will, das die Förderung von besonders begabten Jugendlichen mit Migrationshintergrund oder fremdsprachigen Eltern vorsieht.

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2024 von Pascale Leuch